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Parteien - APuZ 46-47/2018

Die zunehmende Fragmentierung und Rechtsverschiebung im parlamentarischen Parteienspektrum stellen die bisherige Funktionsweise der deutschen Parteiendemokratie infrage.

In den Parlamenten auf Bundes- und Landesebene sind so viele Parteien vertreten wie seit den Anfangsjahren der Bundesrepublik nicht mehr, darunter erstmals auch wieder eine rechts der Union. Diese Entwicklungen stellen die bisherige Funktionsweise der deutschen Parteiendemokratie infrage, in der die abwechselnd oder zusammen regierenden Volksparteien divergierende Interessen unterschiedlicher Gesellschaftsgruppen in einen gemeinwohlorientierten Konsens integrierten und hohe Stabilität garantierten.

Können die erforderlich werdenden neuen, komplexeren Bündniskonstellationen dauerhaft handlungsfähige Regierungen hervorbringen? Oder müssen sich die Bürgerinnen und Bürger vermehrt auf Regierungskrisen, häufige Neuwahlen und Minderheitenregierungen einstellen?