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Parlamentarismus - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 38/2009)

Das Parlament ist das einzige Verfassungsorgan, das direkt vom Volk gewählt wird, und hat somit eine besondere Stellung im politischen System. Erst jüngst ist seine Bedeutung bestätigt worden: Mit dem Urteil zum "Lissabon-Vertrag" hat das Bundesverfassungsgericht bekräftigt, dass weitere Schritte zur vertieften Integration in die EU nicht ohne parlamentarische Billigung möglich sind. Auch in der jetzt endenden Legislaturperiode haben sich die Muster der parlamentarischen Willensbildung erstaunlich wenig verändert: Trotz großer Bundestagsmehrheit konnte die Große Koalition nicht einfach "durchregieren". Angesichts von fünf bzw. sechs Parteien, die bei der diesjährigen Bundestagswahl Chancen auf nennenswerte Stimmenanteile haben, sind für die Zukunft zahlreiche unterschiedliche Koalitionen denkbar.

Inhalt:

Editorial (Johannes Piepenbrink)    

Neue Qualität des Parteienwettbewerbs im "Superwahljahr" (Karl-Rudolf Korte)

Große Koalition: Durchregiert oder im institutionellen Dickicht verheddert? (Reimut Zohlnhöfer)     

Vom Mythos der politischen Mitte (Kurt Lenk)     

Vertrauen, Verantwortung und die Würde des Kompromisses (Günther Rüther)     

"Kanzlerkommunikation" von Adenauer bis Merkel (Henrik Gast)     

Der Fraktionsreferent - ein politischer Akteur? (Michael Püschner)


Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

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Bundestag

 

Die Bundestagsabgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes. Im Parlament sind sie in Ausschüssen und Fraktionen organisiert. Alles Wissenswerte über die Aufgaben des Bundestags im bpb-Dossier "Deutsche Demokratie"

 
 
 
 
 

Staat klar! - Der Bundestag

 

Der Film Der Bundestag in der Reihe "Staat klar" erzählt leicht verständlich alles Wissenswerte rund um den Bundestag und seine Aufgaben.

 
 
 
 
 

Konstituierung des neuen Bundestags

 

Neuer Bundestag konstituiert sich am 22. Oktober
Die 631 Abgeordneten des neu gewählten Bundestages treten am 22. Oktober 2013 zur ersten Sitzung der 18. Wahlperiode zusammen, die Sitzung wird ab 11 Uhr live im Parlamentsfernsehen übertragen.

"Es gibt keinen Zustand der Regierungslosigkeit"
Die Koalitionsverhandlungen laufen noch, dabei konstituiert sich heute der neue Bundestag. Die alte Regierung bleibt geschäftsführend im Amt. Was das konkret bedeutet, erklärt der Politikwissenschaftler Helmar Schöne.
(bpb-wahl-blog)
Quiz: Sind Sie fit für den neuen Bundestag?

Wer stellt eigentlich den neuen Bundestagspräsidenten oder was ist die Aufgabe des Alterspräsidenten?
(bpb-wahl-blog)
Auf die Plätze, abstimmen, los!

Bei dem ersten Treffen müssen sie vor allem eins: die Arme heben. Denn sie entscheiden, wer ihr Chef wird und an welche Regeln sie sich die nächsten vier Jahre halten wollen.
(Mitmischen)
Erste Sitzung nach der Wahl:
Was Sie über den neuen Bundestag wissen müssen
Warum ist diese Sitzung besonders? Wo sitzt die Kanzlerin? Basiswissen und kuriose Fakten im Überblick.
(Spiegel)
Was tun die denn jetzt die ganze Zeit?
Noch gibt es keine neue Regierung, doch der Bundestag kommt bereits zur ersten Sitzung zusammen. Was machen die Abgeordneten denn nun die ganze Zeit?
Fragen und Antworten
(Tagesschau)